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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elektro Weber GmbH
 
 
1.        Allgemeines
 
(1)             Für alle Lieferungen und Leistungen der Elektro Weber GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
 
Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen.
 
(2)             Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch die Elektro Weber GmbH schriftlich bestätigt wurden. Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine Email, welche nicht unterzeichnet ist.
 
 
2.        Lieferung und Liefervorbehalt
 
(1)             Lagerware wird in der Regel einen Tag nach Eingang der Bestellung ausgeliefert, bzw. kann nach Absprache abgeholt werden. Sofern Artikel bestellt wurden, die nicht auf Lager sind, erfolgt die Lieferung, bzw. Abholung frühestens einen Tag nach Selbstbelieferung. Lieferungen durch die Elektro Weber GmbH erfolgen stets unter dem Vorbehalt, dass Elektro Weber GmbH seinerseits vollständig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit des Artikels nicht zu vertreten hat.
 
(2)             Die Geltendmachung von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Elektro Weber GmbH vorliegt. Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist die Elektro Weber GmbH berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Die Elektro Weber GmbH wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unterrichten.
 
 
3.        Porto und Verpackungskosten
 
Porto und Verpackung werden nach Aufwand, bzw. anfallender Kosten berechnet.
 
 
4.        Preise
 
(1)             Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig.
 
(2)             Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
 
(3)             Sollten sich Preise nach der Bestellung aufgrund von Preiserhöhung durch Lieferanten der Elektro Weber GmbH, durch Steuererhöhungen oder aus sonstigen wirtschaftlichen Gründen erhöhen, können diese Erhöhungen an den Besteller weitergegeben werden.
 
 
 
5.        Rückgaberecht
 
(1)             Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung abschließt, gewährt der Verkäufer das gesetzliche Rückgaberecht, ohne dass es seitens des Verbrauchers einer Begründung für die Rückgabe bedürfte.
 
(2)             Die gesetzliche Frist zur Rückgabe beginnt im Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung; sie wird durch Absendung der vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware, in der unbeschädigten Originalverpackung Ware an den Verkäufer (Firma und Anschrift gemäß Kaufvertrag) gewahrt.
 
(3)             Der Kaufvertrag wird mithin erst nach Ablauf der zweiwöchigen Rückgabefrist nach erfolgter Lieferung endgültig wirksam.
 
(4)             Das Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die die Elektro Weber GmbH nicht im Lager führt und die die Elektro Weber GmbH auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin beschafft wurden. Diese sind vom Umtausch ausgeschlossen.
 
(5)             Bei Rückgabe durch den Käufer wird diesem der Kaufpreis erstattet. Kosten für angefallene Porto- und Versandkosten werden vom Gutschriftsbetrag in Abzug gebacht. Kosten für Verkehrsträger werden nicht erstattet.
 
Unfrei eingesandte Sendungen werden von der Elektro Weber GmbH nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Sendungen sind daher insbesondere ausreichend zu frankieren. Unfreie Sendungen und Mängel der Frankierung gelten als nicht ordnungsgemäß abgesandt, können also gegebenenfalls nicht fristwahrend wirken, es sei denn, die Elektro Weber GmbH nimmt die Rücksendung ausnahmsweise doch an.
 
(6)             Werden beschädigte oder defekte Artikel zurückgegeben, so ist der Käufer der Elektro Weber GmbH gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet. Das Transportrisiko der Rücksendung trägt der Käufer.
 
 
5.        Annahmeverweigerung
 
Verweigert der Käufer die Annahme der bestellten Ware, ohne dass es vorher zu einer Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von Euro 50 als Bearbeitungsgebühr zuzüglich Porto- und Verpackungskosten pro Sendung fällig. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet; die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig gestellt.
 
 
6.        Eigentumsvorbehalt
 
(1)             Jede von der Elektro Weber GmbH gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
 
Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.
 
 
(2)             Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, tritt der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an die Elektro Weber GmbH ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an die Elektro Weber GmbH zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzulässig. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
 
(3)             Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist die Elektro Weber GmbH sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die von der Elektro Weber GmbH gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
 
(4)             Die Geltendmachung der Rechte der Elektro Weber GmbH aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.
 
 
7.        Zahlungsbedingungen
 
(1)             Bestellte Ware wird per Lastschrift, Nachnahme, Vorkasse oder im Falle von Kunden mit Kundennummer auf Rechnung geliefert.
 
(2)             Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können nur gegen Vorkasse beliefert werden.
 
(3)             Wählt der Käufer die Zahlung auf Rechnung, so gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen ab Erhalt der Lieferung als vereinbart.
 
(4)             Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von Euro 5 sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % (ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, 8 %) über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz berechnet.
 
 
8.        Gewährleistung/technische Angaben
 
(1)             Die Gewährleistungsfrist für die von der Elektro Weber GmbH verkauften Artikel beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
 
Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
 
(2)             Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
 
(3)             Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber der Elektro Weber GmbH anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung offener Mängel ausgeschlossen.
 
(4)             Soweit durch die Elektro Weber GmbH technische Angaben erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um Herstellerangaben; diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.
 
(5)             Die Elektro Weber GmbH übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch dessen (Weiter-)Verwendung entstanden sind (z. B. Montage oder Inbetriebnahme des Kaufgegenstandes oder von durch Montage/Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung.
 
(6)             Eine Haftung aus Verletzung von Pflichten aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ist auf Produkte beschränkt, die nach dem 01.05.2004 in Verkehr gebracht wurden. Darüber hinaus bestehen Ansprüche auf Schadensersatz nur für solche Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung ist – soweit zulässig – auf den Wert des Produktes beschränkt.

(7)             Anfallende Arbeitsleistungen beim Austausch von gelieferter Ware innerhalb der Garantiezeit gehen zu Lasten des Käufers.
 
 
9.        Datenschutz
 
(1)             Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt.
 
(2)             Die Elektro Weber GmbH behält sich jedoch vor, Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung zu übermitteln. Der Käufer ist jederzeit zum Widerruf berechtigt.
 
 
10.      Erfüllungsort
 
Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz der Elektro Weber GmbH vereinbart.
 
 
11.      Gerichtsstand
 
Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Gerichtsstand der Sitz der Niederlassung der Elektro Weber GmbH vereinbart.
 
 
12.      Sonstige Bestimmungen
 
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
 
Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen der Elektro Weber GmbH und dem Auftraggeber / Käufer, bedürfen – vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses erforderlich.
 
Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht getroffen.
 
 
13.      Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz
 
Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:
 
a) Anbieterkennzeichnung
 
Bei dem unter der Internetadresse www.elektro-weber-gutmadingen.de bezeichnete Angebot handelt es sich um eine solches der Firma Elektro Weber GmbH, gartenstr. 15, 78187 Geisingen, vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Weber, Tel. 07704 – 350, info@elektro-weber-gutmadingen.de.
 
b) Liefervorbehalt
 
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt die Elektro Weber GmbH dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann.
 
 
c) Preise und Zusatzkosten
 
Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise in Euro und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Porto und Verpackung werden generell pauschal Euro ___ berechnet. Für Lieferungen in die EU werden zusätzlich Euro ___ berechnet. Liegt die Bestellung über einem Bestellwert von Euro ___ wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Haus geliefert, bei Sendungen in die EU werden pauschal Euro ___ berechnet.
 
 
d) Rückgaberecht
 
Die Elektro Weber GmbH gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht ohne Angabe von Gründen. Die Frist beginnt ab dem Erhalt der Lieferung und wird durch fristgerechtes Absenden der Ware an den Verkäufer (Sitz der Niederlassung) gewahrt. Der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf der Frist wirksam.
 
Ausgenommen von dem Recht auf Rückgabe sind Artikel, die die Elektro Weber GmbH nicht auf Lager führt und auf speziellen Kundenwunsch beschafft wurden.
 
Bei Rücksendung beschädigter oder defekter Ware ist die Elektro Weber GmbH berechtigt, Schadensersatzansprüche gegenüber dem Käufer geltend zu machen.
 
Rückgabe nach Rücksprache ausschließlich in der unbeschädigten Originalverpackung. Beschädigte Verpackungssiegel schließen jegliche Rückgabe aus.
        
Der Kaufpreis der zurückgesendeten Ware und die Portokosten (entsprechend den Tarifen der Deutsche Post AG) werden von der Elektro Weber GmbH in jedem Fall erstattet. Kosten für andere Verkehrsträger werden vom Verkäufer nicht erstattet. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden von der Elektro Weber GmbH nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Es ist besonders darauf zu achten, die Sendung ausreichend zu frankieren.
 
 
 
e) Datenschutz
 
Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Die Elektro Weber GmbH behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.


Elektro Weber GmbH - Gartenstr. 15 - 78187 Geisingen-Gutmadingen - Tel: 07704 - 350 - Fax: 07704 - 1346 - Email: info@elektro-weber-gutmadingen.de